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| OLG Naumburg, 26.10.2023 - 1 ORs 144/23 |
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Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Celle, 25.06.2014 - 32 Ss 94/14
ESA-Schnelltest zur Ermittlung von Betäubungsmitteln kein anerkanntes …
Auszug aus OLG Naumburg, 26.10.2023 - 1 ORs 144/23
Die allein aufgrund des positiven Ergebnisses eines Schnelltests gestützte Annahme, bei dem sichergestellten Stoff handele es sich um Betäubungsmittel, ist rechtsfehlerhaft, wenn nicht in den Urteilsgründen dargelegt wird, dass es sich bei beim angewendeten Schnelltest um ein wissenschaftlich abgesichertes und zuverlässiges Standardtestverfahren handelt (OLG Hamm, Beschluss vom 4. März 1999, 5 Ss 136/99; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. April 2013, 32 Ss 94/14; OLG Celle, Beschluss vom 25. Juni 2014, 32 Ss 94/14; zitiert nach juris). - OLG Hamm, 04.03.1999 - 5 Ss 136/99
Aufhebung, BtM, Betäubungsmittel, ESA-Schnelltest, Heroin, standardisiertes …
Auszug aus OLG Naumburg, 26.10.2023 - 1 ORs 144/23
Die allein aufgrund des positiven Ergebnisses eines Schnelltests gestützte Annahme, bei dem sichergestellten Stoff handele es sich um Betäubungsmittel, ist rechtsfehlerhaft, wenn nicht in den Urteilsgründen dargelegt wird, dass es sich bei beim angewendeten Schnelltest um ein wissenschaftlich abgesichertes und zuverlässiges Standardtestverfahren handelt (OLG Hamm, Beschluss vom 4. März 1999, 5 Ss 136/99; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. April 2013, 32 Ss 94/14; OLG Celle, Beschluss vom 25. Juni 2014, 32 Ss 94/14; zitiert nach juris).
- OLG Celle, 04.04.2024 - 2 ORs 17/24
Wirkstoffgehalt; Kleinstmenge; Zur Frage der Erforderlichkeit von Feststellungen …
Zwar darf die Feststellung, dass es sich bei sichergestellten Substanzen um Betäubungsmittel handelt, nicht allein auf das Ergebnis eines ESA-Schnelltests gestützt werden, da es sich nicht um ein in der Praxis als zuverlässig anerkanntes Standardtestverfahren handelt (Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 26. Oktober 2023 - 1 ORs 144/23 -, juris; Senat, Beschluss vom 25. Juni 2014 - 32 Ss 94/14 -, juris).